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Neues aus den Ausschüssen

Mit der Konstituierung des Landtages am 18. Mai 2011, habe ich auch meine Arbeit in den verschiedenen Ausschüssen des Landtages aufgenommen. Während ich dem Ausschuss für Europafragen und eine Welt sowie dem Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur als Ordentliches Mitglied angehöre, bin ich im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz und im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung jeweils Stellvertretendes Mitglied. An dieser Stelle möchte ich Ihnen einen Einblick in meine Tätigkeit als Abgeordneter ermöglichen und Ihnen gleichzeitig die Themen vorstellen, mit denen ich mich befasse.

Kleine Anfragen/ Anträge

Kleine Anfragen sind ein wichtiges Instrument der parlamentarischen Kontrolle der Exekutive durch die Legislative. Sie bietet den Mitgliedern eines Parlaments die Möglichkeit, das Handeln der Regierung kritisch zu hinterfragen und sie gegebenenfalls mit strittigen Sachverhalten zu konfrontieren.

Bei Anträgen handelt es sich um Drucksachen, welche von einer Fraktion oder mehreren Abgeordneten in die parlamentarische Diskussion eingebracht werden. Ziel ist es, einen Beschluss des Parlamentes in einer bestimmten Angelegenheit herbeizuführen. Häufig handelt es sich dabei um Gesetzesänderungen. Wird der Antrag von der Mehrheit des Parlaments angenommen, ist die Regierung angehalten, den Beschluss umzusetzen.

Als Zeugnis meiner parlamentarischen Arbeit finden Sie unter diesem Punkt von mir an die Landesregierung gerichtete kleine Anfragen sowie Anträge an denen ich mitgewirkt habe.

Große Anfragen

Anders als Kleine Anfragen werden Große Anfragen von einer ganzen Fraktion gestellt. Sie unterscheiden sich weiter darin, dass sie weitaus umfangreicher sind und neben einer schriftlichen Antwort auch im Parlament debattiert werden.

An dieser Stelle finden Sie Große Anfragen der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.